Ærzte
Steiermark
|| 12|2014
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Foto: Conclusio
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Abseits der KAGes
In einem Schreiben an „alle
Kolleginnen und Kollegen“,
bemühte sich der Rektor der
Medizinischen Universi-
tät Graz, Josef Smolle, Ende
November um Optimismus.
Gleichzeitig sprach er aber
massive Probleme an: „Durch
die nun aufklaffende Gehalts-
differenz“ im Vergleich zu den
landesbediensteten Ärztinnen
und Ärzten entstehe für die
Ärztinnen und Ärzte der Med
Uni „eine äußerst unbefriedi-
gende Situation“, so Smolle.
Die Universitäten unterlägen
dreijährigen Finanzierungs-
perioden. Aus eigener Kraft
habe die Universität keinen
Gestaltungsspielraum, um die
Anpassung der Ärztegehäl-
ter und zusätzliche Stellen
zu finanzieren. Zwar lobte
Smolle gleichzeitig das gute
Verhandlungsklima mit dem
Wissenschaftsministerium,
aber greifbare Ergebnisse gibt
es offenbar nicht.
Mehrere Vorstöße der Ärz-
tekammer, auch schriftliche,
gemeinsam zu verhandeln,
blieben ohne Resonanz durch
das Rektorat und den MUG-
Betriebsrat. Was zu einer ge-
steigerten Unruhe unter den
MUG-Ärzten führte: Ende
November wurde die Ärzte-
kammer per Petition expli-
zit aufgefordert, sich an den
Verhandlungen zu beteiligen,
was aber sinnvoll nur mit
Zustimmung des Rektorats
und des MUG-Betriebsrats
erfolgversprechend möglich
ist. Um die Chance einer
guten Lösung zu erhöhen,
wurde mittlerweile die Ab-
stimmung zwischen Wiener
und steirischer Ärztekammer
verstärkt, die Probleme sind ja
an beiden Universitäten sehr
ähnlich.
In Sachen Opt-out scheint
die Lage an der Med Uni
zumindest gespalten. Einer-
seits, so Smolle, gäbe es die
Absicht, „möglichst rasch
von der Notwendigkeit eines
Opting-out wegzukommen“
andererseits gibt es die Idee,
für diejenigen, die sich für das
Opt-out entscheiden, Incen-
tives zu verteilen. Wörtliches
Zitat aus dem Informations-
schreiben des Rektors: „Wenn
jemand Opting-out wählt,
dann gibt es gegenüber der
jetzigen Situation dennoch
die sofortige Erleichterung,
dass die maximale Dienst-
zeit im Zusammenhang mit
einem Journaldienst 25 Stun-
den beträgt und unmittelbar
anschließend eine Ruhezeit
von 23 Stunden einzuhalten
ist“. In der KAGes gibt es
diese Regelung unabhängig
von der individuellen Opt-
out-Entscheidung. Aus gutem
Grund: Sie könnte, so sagen
Juristen, einen Verstoß gegen
das Diskriminierungsverbot
darstellen. Damit wäre sie
gesetzeswidrig.
Insgesamt gesehen ist die Pro-
gnose des Rektors laut sei-
nes zitierten Schreibens eher
dunkelgrau: „Die plötzliche
Reduktion der Arbeitszeit
und ggf. auch noch eine Ab-
wanderung von Universitäts
ärztInnen würde außerdem
… führen, dass unter dem
täglichen Druck der Patient
Innenbetreuung die Lehre
und Forschung massiv beein-
trächtigt wären“.
Aus Sicht der Ärztekammer
eine groteske Entwicklung:
„Da wird ein Bundesgesetz
beschlossen, und an den
Universitäten, die ja Einrich-
tungen des Bundes sind, gibt
es die größten Probleme. Das
kann nicht sein“, so Kam-
merpräsident Herwig Lindner
und Vizepräsident Martin
Wehrschütz. Zu erwarten
wäre zudem, „dass eine Medi
zinische Universität Vorbild
und nicht Nachzügler ist“.
Ordensspitäler
Weniger düster sieht die Lage
beim dritten, großen Spitals
ärztearbeitgeber, den Ordens-
häusern, aus. Dort erklärte
man sich willig, das Modell
KAGes weitgehend nachzu-
vollziehen.
Die Tücken liegen aber im
Detail: Weil in den letzten
Jahren nicht alle Entwick-
lungen der Arbeitszeitrege-
lungen und Veränderungen
in der Bezahlung vollstän-
dig nachvollzogen wurden,
kann man dort auch nicht das
neue SI-Schema eins zu eins
übertragen – zumindest nicht
ohne unerwünschte Neben-
wirkungen.
Die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft
KAGes hat sich unter Einbeziehung des Eigentümers Land mit
der Ärztekammer auf ein neues Dienst- und Besoldungsrecht
geeinigt. Nicht ganz so einfach ist die Situation an der Medizi-
nischen Universität und mit Abstrichen in den Ordensspitälern.
Nicht ohne
Schwierig-
keiten, aber lö-
sungsorientiert:
Die Ordens-
spitäler wollen
die KAGes-
Regelung sinn-
gemäß nach-
vollziehen.
Rektor Smolle:
„Sofortige Er-
leichterung“ für
„Out-optierer“.
