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ÆRZTE
Steiermark
|| 01|2017
NIEDERGELASSENE ÄRZTINNEN UND ÄRZTE
Die 15a-Vereinbarung und
die Umsetzungsgesetze wur-
den beschlossen. Die War-
nungen der Ärztekammer vor
massiven Schäden für das
österreichische Gesundheits-
system wurden nicht nur in
den Wind geschlagen – sie
wurden für falsch erklärt.
Das sind die
wesentlichen Punkte:
y
Die Grundlagen für die
Stellenplanung werden zu-
nehmend zentralisiert. Die
Ausgewogenheit durch die
konsensuellen Verhand-
lungen zwischen GKK und
Ärztekammer ist nicht
mehr gegeben.
y
Zentren werden sukzessive
Einzelpraxen ablösen, aber
nicht nur das: Sie können
auch von Krankenkassen
oder privaten Konzernen
geführt werden. Ärztinnen
und Ärzte sind dann nur
mehr Erfüllungsgehilfen,
der wirtschaftliche Erfolg
ist wichtiger als die medizi-
nische Qualität.
y
Kleinere Gemeinden ver-
lieren über kurz oder lang
ihre Arztpraxen, die Ärz-
tinnen und Ärzte werden
gezwungen, in Zentren in
zentralen Orten abzuwan-
dern.
y
Wahlarztrückersätze kön-
nen von der Versorgungs-
relevanz abhängig gemacht
werden. Das heißt, Pati-
enten verlieren gegebenen-
falls den Anspruch auf den
Rückersatz.
y
Die extramurale fachärzt-
liche Versorgung könnte in
Frage gestellt werden.
Das alles ist rechtlich mög-
lich, es wurde aber von Poli-
tikerinnen und Politikern im
Gesundheitsausschuss und
in der parlamentarischen De-
batte versprochen, dass es
nicht so kommt. Man werde
entsprechende Vorkehrungen
in den Umsetzungsbestim-
mungen treffen.
Wie das gehen soll, ist aber
unklar.
Die Stellenpläne sind regional
festzulegen, um regionale Be-
dürfnisse entsprechend abbil-
den zu können. Auf überregi-
onaler Ebene können nur die
allgemeinen Rahmenbedin-
gungen vorgegeben werden,
so wie das auch schon jetzt
der Fall ist.
Ein zentraler Punkt (der auch
auf Landesebene intensiv
diskutiert werden muss und
gelöst werden kann) ist die
Forderung, dass „Gesund-
heitszentren“ (im Kassenbe-
reich und darüber hinaus) nur
als Gruppenpraxen gestaltet
werden können – für die auch
von Ärztinnen und Ärzten
gewünschte Einbeziehung
anderer Gesundheitsberufe
müssen sinnvolle Lösungen
gefunden werden. Netzwerke
(wie in
Styriamed.net) sind
als gleichwertige Alternativen
anzuerkennen.
Nagelprobe für die Politik
Das Gesetz, das eine Aufweichung der wohnortnahen, auf Kontinuität
basierenden Gesundheitsversorgung möglich macht, ist da. Aber es gibt das
politische Versprechen, es nicht zu dieser Aufweichung kommen zu lassen.
Das ist jetzt einzulösen.
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Keine weitere
Bei der Gesundheit gilt:
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